Chaos um die Osterruhe: Waren die Videokonferenzen Schuld?

Die Oster-Ruhetage waren das bestimmende Thema in der vergangenen Woche. Nachdem sie beim Corona-Gipfel Montagnacht bestimmt und verkündet wurden, nahm Bundeskanzlerin Merkel sie am Mittwoch schon wieder zurück. Allerdings scheint das Chaos um den Beschluss die Beteiligten noch immer zu beschäftigen. Wie jetzt bekannt wurde, geben die Länderchefs und -chefinnen auch den aktuellen Gegebenheiten die Schuld. Da sie keine persönlichen Treffen mit Merkel abhalten können, sondern lediglich Videokonferenzen, sei die Gefahr deutlich höher, dass wichtige Informationen vorschnell nach außen gelangen. „Vor Corona saßen wir bei einer Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin in einem Raum, ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Da ist selten was nach außen gedrungen. Heute tagen wir virtuell und wissen gar nicht ganz genau, wer dabei ist und mithört“, heißt es von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der FAZ.

Laut Hessens Staatskanzleichef Axel Wintermeyer seien die Sitzungen „so durchlässig wie ein Schweizer Käse“. An den Ministerpräsidentenkonferenzen per Video sollen so auch andere Personen teilnehmen, in Thüringen sollen es vergangene Woche beispielsweise neben Ministerpräsidenten Bodo Ramelow unter anderem noch ein Techniker und eine Referentin gewesen sein. Da viele Vorüberlegungen vorschnell in den Medien landen, wäre es nicht mehr möglich, konkrete Pläne vorab zu bekommen. Da trägt dazu bei, dass bei spontanen Beschlüssen der Sachverstand fehle, um möglichen Konsequenzen direkt beurteilen zu können.

Als Beispiel nennt Ramelow die Verwirrung um die Osterruhe. „Wäre das Thema vorher auf einen Zettel geschrieben worden, wäre es schon vorher durchgestochen und zerredet worden. So hat es auf keinem Zettel gestanden und wurde deshalb nicht ausreichend geprüft“, betont er. „Damit hatten wir zum ersten Mal die Situation, dass wir etwas Ungeprüftes beschlossen haben, das sich als juristisch nicht haltbar herausstellte. Hätten wir eine andere Arbeitsweise, dass wir alles von den Staatskanzleichefs prüfen lassen, wäre das nicht passiert.“

Corona-Tests stellt Handel vor Probleme

Um auch mit den aktuell hohen Infektionszahlen den Handel nicht wieder komplett schließen zu müssen, setzen viele Bundesländer auf die Corona-Tests, um negativ getesteten Bürgern die Möglichkeit des Shoppens geben zu können. Diese Abhängigkeit stellt Einzelhändler allerdings vor große Herausforderungen, da sie in der Praxis nur schwer umsetzbar ist. Um das Szenario „Shoppen nur mit Test“ einfacher zu gestalten, müsse es zum einen genügend Testkapazitäten in den Zentren geben, zum anderen müssten diese auch auf ihre Echtheit überprüft werden. „Die Einzelhändler wären dabei sicherlich personell und fachlich meistens überfordert“, sieht Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands HDE laut Fashion United das Problem.

Mit solchen Kompromissen würden die Händler außerdem nicht ihre normalen Umsätze generieren können, weitere finanzielle Hilfen vom Staat wären dringend nötig. Um in Zukunft den Bürgern wieder den Zugang zum Einzelhandel so einfach wie möglich zu machen, ist der Ausbau der Testkapazitäten sowie schnelleres Impfen unumgänglich, so der Tenor der deutschen Einzelhändler.

Wird die Schufa verkauft?

Erste Gespräche über einen Besitzerwechsel der Wirtschaftsauskunftei Schufa soll es bereits gegeben haben. Die aktuellen Eigentümer, darunter die Commerzbank sowie die Deutsche Bank, hätten sich nach Informationen des Manager Magazins bereits mit den Beteiligungsgesellschaften EQT und Hellman & Friedman über einen möglichen Verkauf ausgetauscht, man befinde sich aber noch in einem frühen Stadion der Gespräche, wie es von einer mit der Sache vertrauten Person heißt. Laut einem Bloomberg-Bericht soll die Schufa mit rund zwei Milliarden Euro bewertet werden.