Fairer Wettbewerb: Droht bald die Zerschlagung großer Tech-Konzerne?

In der Tech-Branche haben sich wenige Unternehmen zu marktbeherrschenden Riesen entwickelt, die es nicht nur kleinen Firmen schwer machen, sondern auch – ganz klar – die Richtung vorgeben. In Brüssel tüftelt die EU-Kommission nun an härteren Wettbewerbsvorschriften. 

Ausschluss vom europäischen Markt

Der geplante Digital Services Act sieht Maßnahmen gegen Unternehmen vor, die durch ihre Dominanz auf dem Markt die Interessen der Kunden und kleineren Konkurrenten bedrohe. Wie das Handelsblatt unter Bezug auf die Financial Times berichtet, sollen große Konzerne notfalls zerschlagen oder vom europäischen Markt ausgeschlossen werden. Riesen, wie etwa Facebook, Apple, Google oder Amazon, könnten also bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht dazu gezwungen werden, ihre europäischen Ableger zu verkaufen – oder eben ganz aus der EU zu verschwinden. Diese Maßnahmen seien aber für Extremfälle gedacht.

Mehr Verantwortung der sozialen Medien

Der Digital Services Act sieht außerdem mehr Verantwortung für Social-Media-Plattformen vor: Diese sollen in Zukunft mehr Verantwortung für die Inhalte auf ihren Plattformen übernehmen, Nutzer und Aktionäre sollen außerdem die Möglichkeit erhalten, die Unternehmen anhand ihres Verhaltens in Sachen Steuerzahlung und Löschung illegaler Inhalte zu bewerten. Der Entwurf soll bis Ende des Jahres fertig sein.