DSGVO-Beschwerden über AliExpress, TikTok und WeChat

Die österreichische Bürgerrechtsorganisation Noyb wirft den chinesischen Unternehmen AliExpress, TikTok und WeChat vor, systematisch gegen die DSGVO zu verstoßen. Noyb kritisiert vor allem, dass die Unternehmen den Auskunftsersuchen über persönliche Daten nicht ordnungsgemäß nachkommen. Die Organisation  hat deswegen Beschwerde bei den Datenschutzbehörden in Belgien, Griechenland und den Niederlanden eingereicht, wie Heise berichtet. 

Recht auf Einsicht der persönlichen Daten

Nach den Regularien der DSGVO haben Nutzer:innen ein Recht auf Einsicht der persönlichen Daten, die Unternehmen gespeichert haben. Häufig stellen Unternehmen technische Möglichkeiten zur Verfügung, damit sich Betroffene selbst ihre Daten herunterladen können.

Laut Noyb haben aber weder TikTok noch AliExpress sich die Mühe gemacht, alle Daten zur Verfügung zu stellen. TikTok habe die Daten so unübersichtlich bereitgestellt, dass sie unmöglich zu verstehen waren. AliExpress hingegen stellte nur eine beschädigte Datei zur Verfügung, die nur ein einziges Mal geöffnet werden konnte. WeChat ignorierte das Auskunftsersuchen komplett. Nach einer erneuten Nachfrage wurden lediglich die Datenschutzrichtlinien übermittelt.

Noyb kritisiert, dass es so Nutzer:innen unmöglich gemacht wird, die Datenverarbeitung von Unternehmen nachvollziehen zu können. 

Reihe von Beschwerden im Januar

Die Bürgerrechtsorganisation hatte im Januar bereits rechtliche Schritte gegen mehrere Unternehmen eingeleitet, unter anderem gegen Shein, Temu und Xiaomi. Im Gegensatz zu AliExpress, TikTok und WeChat stellten diese mittlerweile die angefragten Informationen zur Verfügung.

Noyb forderte nun die Datenschutzbehörden auf, die Unternehmen zu zwingen, die Daten zur Verfügung zu stellen. Sollte keine Auskunft erfolgen, schlagen die Aktivist:innen vor, Geldstrafen zu verhängen. Diese können bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes ausmachen. Im Falle von AliExpress, mit einem Jahresumsatz von 3,68 Milliarden Euro, wären das 147 Millionen Euro.

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