Transportschaden: Dieser Hinweis sorgt für eine Abmahnung

In unserer Reihe „Finde den Fehler“ stellen wir typische Fehler in Online-Shops vor, denn der Teufel steckt häufig im Detail.

Sowohl für die Kundschaft als auch für Händler:innen ist beschädigte Ware auf dem Transportweg ein großes Ärgernis. Damit es für den Händler nicht zu teuer wird, kommen manche auf die Idee, die Haftung gegenüber der Kundschaft einzuschränken. Das ist allerdings keine gute Idee, wie dieses Beispiel zeigt.

Verbotene AGB-Klausel

In diesem Beispielshop für Wein hat der Händler in den AGB die Haftung für Transportschäden ausgeschlossen, sowohl für den Paketverlust als auch für eine Beschädigung. Bei Verträgen mit Verbraucher:innen ist allerdings gesetzlich vorgeschrieben, dass die Haftung beim Händler liegt. 

Auch der Zusatz, dass sich Verbraucher:innen mit dieser Regel einverstanden erklären, lässt eine solche Klausel nicht zu. Gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften dürfen in den AGB nicht umgangen werden. Die AGB-Klausel ist somit nicht nur unwirksam, sondern kann auch abgemahnt werden. 

Wenn die Ware trotz ordnungsgemäßer Verpackung auf dem Transportweg beschädigt wird, bleibt der Händler allerdings nicht auf den Kosten sitzen, sondern kann den Schaden gegenüber dem Transportdienstleister geltend machen. 

Sehr bekömmlicher Wein

Sowohl Kaffee als auch alkoholische Getränke werden immer wieder als „bekömmlich“ bezeichnet. Dabei handelt es sich allerdings um eine nicht zulässige, gesundheitsbezogene Aussage. Gesundheitsbezogene Aussagen sind nur nach den Vorgaben der Health-Claims-Verordnung zulässig. Gerade die Wortwahl „bekömmlich“ wurde in der Vergangenheit immer wieder abgemahnt. 

Zudem befindet sich auf der Verkaufsseite ein Hinweis, dass der Widerruf ausgeschlossen ist, da es sich um zerbrechliches Gut handelt. Auch dieser Hinweis ist eine unzulässige Beschränkung des Verbraucherschutzrechts und kann abgemahnt werden.