Sandhage mahnt wieder ab: Diesmal CE-Kennzeichnung

Lange war es still um Abmahn-Anwalt Sandhage. In den letzten Wochen erreichten uns allerdings immer wieder Abmahnungen, die in seinem Namen ausgesprochen wurden. Zunächst wurden Material- und Produktangaben abgemahnt, nun erhielt ein Händler eine Abmahnung, der mit dem Begriff „CE-zertifiziert“ warb. 

„CE-zertifiziert“ 

Wer mahnt ab? Mävers Handels GmbH (vertreten durch Rechtsanwalt Sandhage)
Wie viel? 1.457,87 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen allgemein

Immer wieder werden Händler:innen abgemahnt, die mit dem Begriff „CE-zertifiziert“ werben. Denn diese Formulierung wirkt, als würde das Produkt von einer behördlichen oder unabhängigen Stelle zertifiziert, obwohl es sich um eine Eigenerklärung des Herstellers handelt. 

Diesen Fehler machte auch ein Händler für Fahrradhelme auf Ebay und verstieß damit gegen das Wettbewerbsrecht. Knapp 1.500 Euro wurden in der Abmahnung gefordert.

 „Japan-Messer“ aus China

Wer mahnt ab? Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. (vertreten durch Kanzlei Schleinkofer)
Wie viel? 1590,91 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler allgemein

Auf Ebay verkaufte ein Händler Messer, die er als Japan-Messer bezeichnete. Das Problem dabei: die Messer wurden nicht in Japan hergestellt, sondern in China. Bei der Angabe Japan-Messer handelt es sich um eine geschützte geografische Angabe. Wurde ein Produkt nicht zum Großteil dort hergestellt, darf es auch nicht so bezeichnet werden. Dabei handelt es sich sowohl um eine Markenrechtsverletzung als auch um einen Wettbewerbsverstoß. Über 1.500 Euro wurden dabei fällig.

Fehlender Grundpreis

Wer mahnt ab? Verband Sozialer Wettbewerb
Wie viel? 357 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen von Kosmetik und Lebensmitteln

Bei Produkten, die nach Gewicht, Größe oder Volumen verkauft werden, muss neben dem Gesamtpreis auch immer der Grundpreis mit angegeben werden. Ein Händler verkaufte auf Amazon unter anderem Shampoo. Statt eines Grundpreises wurde hier lediglich der Stückpreis angegeben. Dabei handelt es sich um einen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und somit auch gegen das Wettbewerbsrecht.