Abmahnungen bleiben für Online-Händler ein erhebliches Risiko. Bereits kleine Verstöße gegen gesetzliche Informationspflichten oder Fehler bei der Produktbeschreibung können teure rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die aktuellen Fälle zeigen erneut, wie konsequent Wettbewerbsverbände, Markeninhaber und Rechteinhaber gegen Verstöße vorgehen.
Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung
Wer mahnt ab? Wirtschaft im Wettbewerb
Wie viel? 390 Euro
Wer ist betroffen? Händler:innen von Elektrogeräten
Der Verkauf von Elektrogeräten stellt Händler:innen regelmäßig vor besondere Herausforderungen. Neben den Pflichten des ElektroG müssen auch die EU-weiten Vorschriften zur Energieverbrauchskennzeichnung beachtet werden. Gerade für Verkäufer:innen von Haushaltsgegenständen sollten die Pflichten im Blick haben. Ein Verkäufer, der auf Ebay diverse Geräte anbot, ignorierte diese Pflichten und erhielt eine Abmahnung.
Markenrechtsverletzung „Inbus“
Wer mahnt ab? INBUS IP GmbH (vertreten durch Kanzlei ADVANT Beiten)
Wie viel? 2.123,08 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen allgemein
Auch wenn der Begriff im allgemeinen Sprachgebrauch häufig verwendet wird, handelt es sich bei „Inbusschlüssel“ um eine eingetragene Marke. Verkäufer:innen von anderen Innensechskantschlüsseln dürfen diese nicht als Inbusschlüssel bezeichnen, wenn es sich nicht um originale Ware handelt.
Regelmäßig werden Händler:innen abgemahnt, die ihre Produkte falsch bezeichnen. Auch dieser Ebay-Händler wurde vom Markeninhaber abgemahnt. In diesem Fall wurden über 2.000 Euro in Rechnung gestellt.
Urheberrechtsverletzung bei Produktfotos
Wer mahnt ab? Schulz-Design (vertreten durch FREY Rechtsanwälte)
Wie viel? 7.948,35 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen allgemein
Immer wieder werden Händler:innen abgemahnt, die Produktbilder ohne die entsprechenden Nutzungsrechte verwenden. Diesmal traf es einen Online-Händler, der seine Produkte auf dem Kaufland-Marktplatz anbot. Der Urheber der Bilder wurde darauf aufmerksam und mahnte den Händler ab. Knapp 8.000 Euro werden gefordert. Gerade der Schadensersatz für die Urheberrechtsverletzung kann Händler:innen teuer zu stehen kommen.
Hanna Hillnhütter
Hanna hat die juristischen Entwicklungen im Blick – mit Fokus auf Abmahnungen, Wettbewerbsrecht und aktuelle EU-Verordnungen.
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