Miele macht wieder sauber: Neue Marken-Abmahnungen gesichtet

Die Abmahnwelle rollt weiter: Miele geht erneut gegen Markenrechtsverletzungen vor, während sich Händlerinnen und Händler von japanischen Messern, die tatsächlich aus China stammen, rechtfertigen müssen. Auch die Nutzung von Testsiegeln führt vermehrt zu Problemen, wenn Verlinkungen ins Leere führen und die Siegel inhaltlich nicht haltbar sind.

Miele mahnt erneut wegen Markenrechtsverletzung ab

Wer mahnt ab? Miele & Cie. KG (durch Brandi Rechtsanwälte)
Wie viel? 2.729,50 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen von Miele-Zubehör

Die Traditionsmarke Miele geht erneut gegen die unautorisierte Nutzung ihrer geschützten Markenrechte vor, nachdem das Unternehmen bereits Anfang des Jahres eine groß angelegte Aufräumaktion in Sachen Markenrecht gestartet hatte (wir berichteten). Besonders betroffen sind Online-Händlerinnen und -Händler, die ihre Produkte in einer Weise bewerben oder anbieten, die fälschlicherweise eine Verbindung zu Miele suggeriert. Dies kann sich etwa auf die Verwendung von Produktbildern, Logos oder sogar Beschreibungen beziehen, die den Eindruck erwecken, es handele sich um Original-Miele-Produkte, obwohl dies nicht der Fall ist.

Besonders in den Fokus geraten sind Angebote von Ersatzteilen und kompatiblen Produkten, die die Marke Miele ohne ausdrückliche Genehmigung verwenden. Markenrechtsverletzungen können für diese Shops teuer werden: Neben der Unterlassungserklärung drohen hohe Schadensersatzforderungen und Anwaltskosten. Händlerinnen und Händler sollten daher genau prüfen, ob und wie sie Markennamen verwenden, um rechtliche Schritte zu vermeiden.

Japanische Messer „Made in China“

Wer mahnt ab? Blanken Küchenmesser und mehr Import Ltd. (durch die Anwaltskanzlei Schleinkofer)
Wie viel? 1.501,19 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen von Messern

Ein weiteres großes Abmahnthema der aktuellen Woche sind irreführende Herkunftsangaben bei Produkten, insbesondere bei sogenannten japanischen Messern, die tatsächlich in China produziert werden. Shops werben häufig mit dem Ruf japanischer Handwerkskunst, obwohl die Messer in Wirklichkeit aus Fabriken in China oder anderen Ländern stammen. Dies stellt eine Täuschung dar und verstößt somit gegen die Vorschriften des Wettbewerbsrechts, da die geografische Herkunft eines Produkts ein wesentliches Kaufkriterium sein kann.

Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten von „Made in Japan“-Messern bestimmte Qualitätsstandards, die chinesische Produkte eher nicht erfüllen. Abmahnungen in diesem Bereich werden in der Regel von Wettbewerbsvereinen oder Mitbewerbern angestoßen, die eine Korrektur der Herkunftsangabe fordern.

404-Testsiegel-Werbung

Wer mahnt ab? bett1.de GmbH (durch die Anwaltskanzlei JBB Rechtsanwälte)
Wie viel? 2.147,83 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen von Matratzen

Die Nutzung von Testsiegeln ist im E-Commerce weit verbreitet, um die Qualität und Seriosität eines Produkts hervorzuheben. Doch auch hier gibt es Fallstricke, die zu Abmahnungen führen können. Ein besonders häufiges Problem in letzter Zeit sind fehlerhafte oder irreführende Links zu den eigentlichen Testergebnissen. So kam es in einer aktuellen Abmahnung unter anderem zu dem Vorwurf, dass der Händler zwar mit einem Siegel warb und entsprechend den rechtlichen Vorgaben auch den Link zu den Details der Testsiegelvergabe bereithielt. Dieser führte jedoch auf eine 404-Fehlerseite, und damit waren die Informationen gerade nicht mehr zugänglich. Auch inhaltlich wurde bemängelt, dass die Siegel weder sachkundig noch objektiv waren.

Abmahnungen in solchen Fällen erfordern in der Regel eine Unterlassungserklärung und die sofortige Korrektur des Fehlers. Zudem drohen bei wiederholten Verstößen erhebliche Strafen.

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