2.300 Euro Abmahnkosten: Dieser Ausdruck ist markenrechtlich geschützt

Immer wieder sorgen markenrechtliche Abmahnungen für hohe Kosten bei Online-Händler:innen. So wurde auch in dieser Woche ein Bekleidungs-Händler abgemahnt. Durch den Schadensersatz kamen hier über 2.000 Euro zusammen. 

Markenrechtsverletzung „SCHIETWETTER“

Wer mahnt ab? Michael Heinen Holding GmbH (vertreten durch Kanzlei Heissner & Struck)
Wie viel? 2.301,50 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen von Bekleidung

Das Markenrecht hat schon vielen Online-Händler:innen eine teure Abmahnung beschert. So erging es auch einem Händler, der in seinem Shop Pullover mit der Aufschrift „Schietwetter“ zum Verkauf anbot. Der Begriff „Schietwetter“ ist allerdings markenrechtlich geschützt, sodass er nicht einfach verwendet werden darf, wenn keine markenrechtliche Lizenz des Markeninhabers vorliegt. Diese lag hier offenbar nicht vor, sodass eine Abmahnung ausgesprochen wurde.

Keine Angabe zur Umsatzsteuer

Wer mahnt ab? Wettbewerbszentrale
Wie viel? 374,50 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen allgemein

Bei Angeboten von Unternehmen gegenüber Verbraucher:innen müssen die Vorgaben der Preisangabenverordnung beachtet werden. Dazu zählt unter anderem die Angabe, dass im Preis bereits die Umsatzsteuer enthalten ist.
Fehlt diese Angabe, kann dies als Wettbewerbsverstoß gewertet und abgemahnt werden. 

Lebensmittelverkauf: fehlende Informationen

Wer mahnt ab? Verband Sozialer Wettbewerb
Wie viel? 300 Euro
Wer ist betroffen? Online-Händler:innen von Lebensmitteln

Der Verkauf von Lebensmitteln bringt viele Verpflichtungen für Online-Händler:innen. Unter anderem müssen alle Angaben der Lebensmittelinformationsverordnung eingehalten werden. Dazu zählen unter anderem die Bezeichnung des Lebensmittels, das Verzeichnis der Zutaten, Stoffe oder Erzeugnisse, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen, die Nettofüllmenge und der Name des herstellenden Unternehmens. In diesem Fall fehlten einige Angaben. Zudem war kein Grundpreis angegeben. All das fiel dem Verband Sozialer Wettbewerb auf, der den Händler abmahnte.