Abmahnung trotz nicht-kennzeichnungspflichtiger Textilien

Die Textilkennzeichnungsverordnung sieht vor, dass Textilien mit einer Textilkennzeichnung versehen werden müssen. Dabei ist gesetzlich vorgegeben, wie die verwendeten Fasern bezeichnet werden müssen und wie die korrekte Kennzeichnung aussieht. Das Gesetz sieht aber auch Ausnahmen vor. So müssen laut Aufzählung des Händlerbundes beispielsweise Spielwaren, Eierwärmer und Tabakbeutel nicht gekennzeichnet werden.

Dennoch gibt es eine Stolperfalle, in die vor allem Online-Händler immer wieder tappen: Das Problem der Freiwilligkeit.

Kennzeichnungspflicht im Online-Handel

Die Textilkennzeichnung bringen die meisten mit dem Zettelchen in Verbindung, welches an fertigen Produkten hängt. Da der Verbraucher aber vor Kauf über die Faserzusammensetzung informiert werden muss, ergibt sich eine Informationspflicht für den Online-Handel. Wer kennzeichnungspflichtige Artikel online verkauft, muss bereits in den Produktinformationen korrekt über die Faserzusammensetzung informieren.

Abmahnung bei nicht-kennzeichnungspflichtiger Ware

Erst kürzlich kam es zu einer Abmahnung, weil ein Händler die Fasern für eine Tasche im Online-Shop nicht richtig wiedergegeben hatte. Viele fragten sich zurecht: Aber Taschen sind doch gar nicht kennzeichnungspflichtig?

Das ist auch korrekt. In der Textilkennzeichnungsverordnung sind auch Täschner- und Sattlerwaren als Ausnahmen aufgeführt. Sie müssen also grundsätzlich nicht gekennzeichnet werden. Was also hatte der Händler möglicherweise falsch gemacht?

Freiwillige Textilkennzeichnung muss korrekt erfolgen

Der Teufel liegt wie so oft im Detail: Grundsätzlich ist es natürlich auch möglich, die Faserzusammensetzung von Produkten wiederzugeben, die eigentlich nicht gekennzeichnet werden müssen. Hier gilt allerdings der alte Spruch: Wer A sagt, muss auch B sagen. Wer sich dazu entscheidet, über die Zusammensetzung nicht-kennzeichnungspflichtiger Ware zu informieren, muss dies auch korrekt, also wie vom Textilkennzeichnungsgesetz vorgesehen, tun. 

Ein Beispiel: Ein Online-Händler verkauft nicht-kennzeichnungspflichtige Teewärmer aus Merinowolle. In der Produktbeschreibung heißt es: „Aus 100 Prozent Merinowolle“. Hier ist eine Abmahnung vorprogrammiert. Die Textilkennzeichnung kennt lediglich den Begriff Wolle. Die Spezifikation darf lediglich nachgelagert erfolgen. Richtig wäre also: „Aus 100 Prozent Wolle (Merinowolle)“

Die eigentliche Krux besteht nun aber darin, dass auch Erwähnungen als Textilkennzeichnung gewertet werden können.

Beispiel: Der Händler erwähnt in der Produktbeschreibung, dass die nicht-kennzeichnungspflichtige Ware aus Acryl besteht. 

Auch dies kann zu einer Abmahnung führen, da das Wort Acryl mit zulässigen Faserbezeichnungen aus der Textilkennzeichnungsverordnung verwechselt werden könnte und man daher davon ausgehen könnte, der Händler wolle eine Textilkennzeichnungs vornehmen. Das wirkt sicherlich weit hergeholt, kann aber tatsächlich zu einer Abmahnung führen, wie auch der letzte Abmahnmonitor zeigt. Ob so eine Abmahnung im Zweifel vor Gericht Erfolg hat, lässt sich vorher schwer einschätzen. Grundsätzlich sollten Online-Händler allerdings darauf achten, bei nicht-kennzeichnungspflichtigen Produkten von Faserbezeichnungen Abstand zu nehmen.