Massive Strafen für DHL: Netzagentur mahnt DHL erneut an

Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Post erneut mit empfindlichen Strafzahlungen gedroht, sollte sich der Service des Logistikers nicht verbessern. Bereits vor wenigen Wochen hatte sich Klaus Müller, Präsident der Behörde, kritisch in Bezug auf die hohe Zahl an Beschwerden über die DHL geäußert und Besserung verlangt. Nun hat er diese Forderung bekräftigt und erneut auf empfindliche Maßnahmen in Form von Strafzahlungen verwiesen, die bei Nichteinhaltung drohen.

„Wenn die Post unseren Anordnungen dann nicht nachkommt, kann das im Extremfall teuer für sie werden“, wird Müller von der Tagesschau zitiert. Dieser hatte sich gegenüber den Funke-Zeitungen zum Thema geäußert. Demnach habe die Post eine Nachbesserung zugesagt. „Wenn das nicht eintritt, haben wir Möglichkeiten laut dem Gesetz, und die werden wir nutzen.“

Kritik an Dienstleistungen und Rückbau von Filialen

Hinter der Mahnung der Agentur steht ein Beschwerdehoch über die Post- und Paketdienstleistungen des Unternehmens – etwa verspätete oder beschädigte Pakete und Briefe: Bis August waren 38.760 Beschwerden registriert worden, im Vorjahreszeitraum waren es nur 27.693, was einem Plus von mehr als einem Drittel entspricht. Setzt sich der Trend fort, könnte sich die Zahl an Beanstandungen bis Ende des Jahres auf einen neuen Negativrekord einpendeln. Zum Vergleich: Der bisherige Höchststand wurde 2024 mit mehr als 44.400 erreicht.

Neben der eigentlichen Abwicklung, dem Transport und der Zustellung von Sendungen sorgte jüngst auch der Rückgang von Post-Standorten für Kritik: Weil sich der Betrieb von Filialen in einigen Regionen nicht rentiert, hat der DHL-Konzern in der Vergangenheit einige Postfilialen geschlossen. Stattdessen sollen die Leistungen von Postautomaten übernommen werden. Bis Ende September seien bei der Bundesnetzagentur 629 Anträge eingegangen, um solche Automaten als Filialen anerkennen zu lassen. Wichtig ist diese Anerkennung, weil der Konzern seiner Versorgungspflicht nachkommen muss. Durch gesetzliche Änderungen zum Jahresbeginn ist es nun möglich, diese Pflichten auch durch Automaten abdecken zu lassen.

Allerdings betonte die Bundesnetzagentur, dass die Genehmigung von Postautomaten statt Filialen strengen Anforderungen unterliege. Gemeinden müssten nachweisen, dass vor Ort keine andere Lösung zur Errichtung einer Filiale gefunden werden konnte. Zudem betonte Müller, dass der neue Weg auch Vorteile habe: „Automaten sind besser als gar keine Post vor Ort.“ Zudem können sie Leistungen abdecken, die eine Filiale nicht erbringen könne: „Viele Leute, die tagsüber arbeiten, haben keine Chance, zu den Öffnungszeiten in eine Postfiliale zu gehen.“

Millionen-Strafe steht im Raum

Konkrete Zahlen, wie hoch eine potenzielle Strafzahlung gegen die DHL ausfallen könnte, nannte Müller in diesem Rahmen aktuell nicht. Allerdings berichtete NOZ zuvor, dass aus gesetzlicher Sicht eine Geldbuße von bis zu 10 Millionen Euro möglich wäre.

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