Steuersenkung verpufft: Diesel wieder teurer

Wegen der hohen Spritpreise hatte die Bundesregierung den sogenannten Tankrabatt beschlossen. Doch um davon zu profitieren, sind die Dieselpreise zu hoch. 

Der Dieselpreis ist am Wochenende auf 2,054 Euro pro Liter gestiegen – und fällt damit höher aus als noch am 31. Mai mit 2,044 Euro pro Liter, wie der Allgemeine Deutsche Automobilclub (ADAC) nach Angaben von ZDF und Tagesschau mitteilte. Durch die Teuerung sei die vom Staat beschlossene Steuersenkung zur Spritpreisentlastung von 16,7 Cent pro Liter Diesel bereits aufgezehrt. 

Super E10 ist günstiger

Anders als beim Diesel greife die Maßnahme beim Benzin: Der Preis für Super E10 liegt bei 1,913 Euro je Liter und sei in den letzten Tagen gesunken, am Sonntag lag dieser 23,8 Cent unterhalb des Preises vom Tag vor der Steuersenkung. Die Steuerentlastung liegt für den Kraftstoff bei 35,2 Cent pro Liter. 

Kritik an der Steuermaßnahme

Die seit dem 1. Juni gültige Steuersenkung war Teil des Energiepreisentlastungspakets der Bundesregierung, das infolge des durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Kraftstoffpreisanstiegs beschlossen wurde. Im Zuge dessen wurde die Steuer für Kraftstoffe reduziert. Allerdings fällt die Energiesteuer nicht direkt beim Tanken an, sondern in Tanklagern – die Mineralölkonzerne sind somit nicht gezwungen, diese weiterzugeben. „Die Steuersenkung landet zum großen Teil bei den Mineralölkonzernen und kommt zu wenig bei den Autofahrern an“, kritisierte der ADAC vorab. Ähnliche Kritik äußerte auch der Bundesverband Güterverkehr und Logistik (BGL).  

Laut dem ifo-Institut München würden Mineralölkonzerne die Rabatte weiterreichen – beim Diesel mit 17 Cent je Liter zu 100 Prozent, beim Benzin mit zu 85 Prozent, heißt es in einer Mitteilung vom 14. Juni. Laut Tagesschau habe die Mineralölwirtschaft auf gestiegene Einkaufspreise und Kosten verwiesen. Bundesfinanzminister Christian Linder erklärte demnach, dass es keine Informationen gebe, dass die Konzerne durch den Tankrabatt ungewöhnlich hohe Gewinne erhielten: „Wir haben hier im Bundesministerium der Finanzen keine amtliche Erkenntnis, dass es zu besonders hohen Gewinnmargen bei den inländischen Mineralölgesellschaften käme“. Auch das Bundeskartellamt untersucht die Spritpreise – die Behörde könne aber hohe Preise nicht unterbinden.