Spritpreise: Das Bundeskartellamt schaltet sich ein

Die gestiegenen Spritpreise rufen nun das Bundeskartellamt auf den Plan. Die Behörde will die Ursachen für die Preisentwicklung untersuchen.

Die Benzin- und Dieselpreise sind in den vergangenen Wochen stark gestiegen. Mittlerweile hat der Rohölpreis wieder nachgegeben, doch die Spritpreise bleiben bisher weiter auf hohem Niveau. Jetzt beobachtet das Bundeskartellamt diese Entwicklung genauer: „Wenn die Rohölpreise jetzt wieder sinken und die Tankstellenpreise dem nicht folgen oder sogar weiter steigen sollten, muss man sich das genau ansehen“, so Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, der Tagesschau zufolge. 

Die Prüfung durch die Behörde wurde von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) erbeten. Er hatte die Wettbewerbshüter aufgefordert, die Entwicklung der Spritpreise zu untersuchen. 

Alle Marktstufen sollen untersucht werden

Etwaiges missbräuchliches Verhalten solle so aufgedeckt und geahndet werden. „Es darf nicht sein, dass Unternehmen aus der jetzigen Situation unangemessene Gewinne schlagen“, erklärt Habeck. Das Wirtschaftsministerium ist gegenüber dem Kartellamt zwar nicht weisungsbefugt, kann aber die Behörde bitten, in bestimmten Situationen tätig zu werden.

Das Bundeskartellamt kündigte an, sämtliche Marktstufen vom Rohölmarkt über die Raffinerien und den Großhandel bis hin zu den Tankstellenbetreibern beobachten zu wollen. Diese Untersuchung „aller Wertschöpfungsketten“ sei für eine umfassende Beurteilung der Lage nötig.

Spritpreise weiter auf hohem Niveau

Die Spritpreise waren seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs schlagartig gestiegen. Diesel kostete nach Angaben des ADAC im bundesweiten Tagesschnitt am Dienstag 2,292 Euro pro Liter, E10-Kraftstoff 2,192 Euro pro Liter – ein Rückgang um jeweils knapp über ein Cent. Der Rohölpreis ist dagegen deutlich gesunken und hat das Vorkriegsniveau fast wieder erreicht. Das Bundeskartellamt weist darauf hin, dass neben dem Rohölpreis auch andere Faktoren, wie durch den Ukraine-Krieg hervorgerufene Marktentwicklungen und Verwerfungen auf der Raffinerie- und Großhandelsebene, die Spritpreise beeinflussen. 

Der Staat selbst ist an der Preisentwicklung dagegen kaum beteiligt: Zwar nimmt der Fiskus durch den höheren Preis auch mehr Mehrwertsteuern ein, bei den übrigen Abgaben handelt es sich allerdings um Festbeträge und nicht um prozentuale Anteile. Diese Festbeträge haben sich in den vergangenen Wochen nicht erhöht.