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Poststreik vor der Bundestagswahl: Drohen Beeinträchtigungen?

Veröffentlicht: 30.01.2025
imgAktualisierung: 30.01.2025
Geschrieben von: Corinna Flemming
Lesezeit: ca. 2 Min.
30.01.2025
img 30.01.2025
ca. 2 Min.
Stimmzettel und Unterlagen zur Briefwahl
AngelaRohde / Depositphotos.com
Immer mehr Menschen machen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch. Kann es durch den Poststreik zu Beeinträchtigungen kommen?


Ende Februar wird die deutsche Bevölkerung erneut zu den Wahlurnen gebeten. Um sich den Gang in die Wahllokale zu ersparen, greifen immer mehr Menschen zur Briefwahl. Allerdings fällt die Wahl aktuell auch in die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft Verdi und der Deutschen Post. Auch nach zwei Verhandlungsrunden konnten sich beide Parteien bislang nicht annähern, deswegen hat Verdi die Postbeschäftigten zu tagelangen Streiks aufgerufen, die bereits zu Verzögerungen bei der Brief- und Paketzustellung geführt haben.

Sollte es auch in der dritten Verhandlungsrunde am 12. und 13. Februar keine Einigung geben, könnten weitere Arbeitsniederlegungen folgen und möglicherweise auch in die Zeit der Wahl fallen. Müssen Bürger also um die rechtzeitige Zustellung ihrer Stimmzettel bangen? Auf Nachfrage hat die Deutsche Post uns dazu folgendes Statement gegeben:  „Grundsätzlich läuft der Versand von Wahlunterlagen und Wahlbriefen bei der Deutschen Post nach höchsten Qualitäts- und Datenschutzstandards ab. Wahlsendungen werden priorisiert behandelt und nach Einlieferung bei uns schnellstmöglich zugestellt.“

Streiks sind nicht „nachvollziehbar“

Noch ist unklar, wie lange sich der aktuelle Streik ziehen wird. Dem Bonner Logistiker zufolge sind die Auswirkungen der Warnstreiks auf die Kunden bisher gering. Zu den Forderungen der Gewerkschaft hat die Deutsche Post allerdings eine klare Meinung. „Wir haben sehr transparent dargelegt, warum der Spielraum für Lohnerhöhungen sehr gering ist“, so ein Sprecher auf Nachfrage. „Die Sicherung von Arbeitsplätzen muss in dieser Zeit für beide Seiten das A und O sein. Es wäre auch im Sinne der Beschäftigten hilfreich, wenn ver.di diese Realitäten anerkennt und von überzogenen Forderungen und wenig zielführenden, weiteren Warnstreiks Abstand nimmt.“

Dass die Arbeitsniederlegungen inzwischen den dritten Tag in Folge stattfinden, empfindet der Konzern als „überflüssig und überhaupt nicht nachvollziehbar.“

Artikelbild: http://www.depositphotos.com

Veröffentlicht: 30.01.2025
img Letzte Aktualisierung: 30.01.2025
Lesezeit: ca. 2 Min.
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Corinna Flemming

Corinna Flemming

KOMMENTARE
2 Kommentare
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Robert
30.01.2025

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Vor etwa drei Wochen habe ich bereits ein Schreiben zur Briefwahl erhalten. Der Online-Antrag war in wenigen Minuten erledigt, doch dann wurde ich darüber informiert, dass die Briefwahlunterlagen frühestens zwei Wochen vor der Wahl versendet werden. Warum man sich für eine so knappe Zeitspanne entscheidet, ist mir ein Rätsel. Wenn hier früher die Unterlagen eintreffen würden, wäre alles viel entspannter. Ich hoffe, die Unterlagen treffen rechtzeitig ein – ich kann es kaum erwarten, endlich mein Kreuzchen zu setzen. So motiviert war ich schon lange nicht mehr! Und sollte aus irgendeinen Grund die Briefwahl nicht von allen wegen eines Streiks o.ä. nicht durchgeführt werden können, ist Deutschland wirklich am Ende.
Jens Hessberger
31.01.2025
Die Wahlunterlagen sind auf meiner Nachfrage noch gar nicht ausgeliefert worden bzw. noch im druck da rechlitche Fristen für dei auf den Wahlzettel stehende Parteien nocht einzuhalten sind