Korruptionsverdacht bei Gefahrgutprüfungen in Deutschland

Der Transport von Gefahrgut ist gefährlich und verlangt deshalb nach einer speziellen Fortbildung der Lkw-Fahrer. Doch da es in Erfurt anscheinend in den vergangenen Jahren möglich war, diese Erlaubnis mithilfe von Schmiergeldzahlungen einfacher zu bekommen, soll es zu einem "regelrechten Prüfungstourismus" gekommen sein.

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Korruption auf deutschen Autobahnen? Dass man Gesetze und Vorschriften mithilfe von Schmiergeldern biegen kann, kennt man so eigentlich nur von anderen Ländern. Doch anscheinend war dies bislang auch jahrelang bei der Lkw-Fahrprüfung für den Transport von Gefahrgütern in Deutschland möglich. Derzeit geht die Erfurter Staatsanwaltschaft einem Korruptionsverdacht bei IHK-Prüfungen nach.

Nicht jeder Lkw-Fahrer darf in Deutschland Gefahrgut transportieren. Damit Lkw-Fahrer dies dürfen, benötigen sie eine Bescheinigung nach der „Europäischen Übereinkunft zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße“. Um diese zu erlangen, müssen die Fahrer Kurse bei Fahrschulen besuchen und eine entsprechende Prüfung bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer ablegen.

Rund 500 Verdachtsfälle in den vergangenen Jahren

Anscheinend konnte man in Erfurt jahrelang die entsprechende Erlaubnis bekommen, ohne die Prüfung wie vorgegeben ablegen zu müssen. Vielmehr konnte man wohl gegen Bezahlung von Schmiergeld die Prüfungsfragen vorab erhalten und so mit Sicherheit die Prüfung bestehen. Dies habe dazu geführt, dass zahlreiche Lkw-Fahrer aus der gesamten Republik nach Erfurt gefahren seien, um diese Prüfung abzulegen. Der Mitteldeutsche Rundfunk spricht von einem „regelrechten Prüfungstourismus“.

Konkret gehen die Ermittlungen derzeit gegen einen Fahrschulinhaber und zwei Prüfer. Diese sollen in etwa rund 500 Verdachtsfällen den Prüflingen die Prüfungsfragen vorab gegeben haben. Die Fälle beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Januar 2013 und August 2015.

Den Hinweis auf die illegale Praxis bekam die IHK Erfurt von einem Gefahrgutfahrer. Die Kammer habe daraufhin Strafanzeige gestellt. Es habe bei einem zertifizierten, privaten Bildungsträger in den vergangenen 25 Jahren nicht so einen schwerwiegenden Verdachtsfall der Korruption von ehrenamtlichen Prüfern gegeben.