Kein Verbot: Trump will TikTok per Dekret am Laufen halten

Eigentlich hätte TikTok in den USA längst verboten oder verkauft sein müssen. Doch Präsident Donald Trump handhabt die Causa wie alles in diesen Monaten. Er und er allein entscheidet, was passiert. Da Trump das Videonetzwerk mittlerweile sehr schätzt, wolle er „nicht, dass TikTok von der Bildfläche verschwindet“, wie der Spiegel Trumps Pressesprecherin Karoline Leavitt zitiert. Also werde er ein weiteres Dekret unterzeichnen, „um TikTok am Laufen zu halten“. Es wäre bereits der dritte Aufschub, der dem Netzwerk gewährt wird. Im Gespräch ist eine weitere Galgenfrist von 90 Tagen.

Ob TikTok in den USA irgendwann doch noch verboten wird oder ein Verkauf ausgehandelt wird – aktuell ist das völlig unklar. Und es wird wohl zu einem großen Teil davon abhängen, wie Donald Trump zu TikTok steht.

So berichtete OHN am 03.04.2025: OnlyFans und Microsoft wollen TikTok

Am 5. April läuft die Gnadenfrist für TikTok in den USA ab. Dann muss ein Käufer für das US-Geschäft der Social-Media-Plattform oder eine andere Lösung gefunden sein, ansonsten würde TikTok verboten werden. Zumindest, wenn nicht Donald Trump ein weiteres Mal seine Macht spielen lässt. Am Mittwoch reichte überraschend Amazon ein Angebot bei der US-Regierung ein (wir berichteten) und ist offenbar nicht der einzige Konzern, der Interesse hat.

Nach übereinstimmenden Medienberichten hat auch OnlyFans-Gründer Tim Stokely angekündigt, gemeinsam mit einem Kryptowährungsnetzwerk ein Gebot abzugeben – allerdings über sein anderes StartUp Zoop, das, im Gegensatz zu OnlyFans, auch für minderjährige User zugelassen ist. Neben Stokely wird auch Microsoft als potenzieller Käufer gehandelt. Außerdem hat der YouTuber MrBeast sein Interesse bekundet.

Alle wollen TikTok, die wichtigste Frage bleibt aber nach wie vor: Was machen ByteDance und die chinesische Staatsführung? Denn die haben einen Verkauf oder Teilverkauf bislang immer kategorisch ausgeschlossen und hüllen sich zu dem Interesse großer US-Konzerne in Schweigen.

So berichtete OHN am 19.03.2025: TikTok-Verkauf: Algorithmus soll in China bleiben

Der Technologie-Konzern Oracle scheint sich in die Pole Position für einen möglichen TikTok-Kauf gebracht zu haben. Wie Bloomberg berichtet, ist die Idee, dass Oracle einen kleinen Anteil an TikTok kauft, der wertvolle Algorithmus aber in chinesischen Händen bleibt. Dieser ist bislang einer der Hauptgründe, warum sich China und ByteDance gegen einen Verkauf in die USA sperren. 

Zusätzlich soll Oracle laut des Plans, der im Weißen Haus diskutiert wurde, Sicherheitspartner von TikTok in den USA werden. Oracle soll garantieren, dass die US-Version der App keine Hintertür nach China enthält. Im Rahmen einer Partnerschaft namens Project Texas arbeitet Oracle bereits mit TikTok zusammen, um US-Nutzerdaten zu sichern. Es ist unklar, welche weiteren Änderungen an der App oder ihrer Kommunikation mit ByteDance im Rahmen des vorläufigen Plans vorgesehen. Auch ByteDance und TikTok selbst halten sich traditionell bedeckt zu den Enthüllungen.

So berichtete OHN am 11.03.2025: TikTok-Verkauf: Angeblich Verhandlungen mit vier Interessenten

US-Präsident Donald Trump hat die Causa TikTok in den USA zur Chefsache gemacht und ist bemüht, die Deutungshoheit über die Entwicklungen zu behalten. An Bord der Air Force One äußerte sich Trump nun zum Stand, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Trump habe demnach zu Protokoll gegeben, dass derzeit Gespräche mit vier Interessenten für einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok laufen. Die Angebote nannte Trump „gut“.

Ein Deal könnte, so Trump, schon bald in trockenen Tüchern sein. Details nennt er allerdings nicht. Wie viel von den Aussagen Trumps zu halten ist, ist unklar. Die TikTok-Mutter ByteDance schließt einen Verkauf nach wie vor kategorisch aus. Sowohl ByteDance als auch TikTok selbst haben sich bislang nicht zu den neuen Behauptungen von Trump geäußert.

So berichtete OHN am 17.02.2025: TikTok ist bei Google und Apple wieder verfügbar

Seit vergangener Woche steht TikTok in den US-amerikanischen App Stores wieder zum Download zur Verfügung. Vorausgegangen war ein Schreiben der neuen US-Justizministerin Pam Bondi, so Bloomberg. Wer die App aufgrund der Verbotsdiskussionen gelöscht hatte, konnte sie bislang nicht wieder installieren. Das geht jetzt wieder.

Donald Trump hat TikTok unterdessen eine längere Frist für einen Verkauf versprochen. Er sei sicher, dass sich die Frist verlängern lasse und betonte gleichzeitig, dass er gar nicht denke, dass ein Aufschub nötig sei, weil TikTok sehr beliebt ist. Ob es zu einem Verkauf kommt, hängt letztlich an TikTok-Mutter ByteDance und der chinesischen Regierung, die sich einem Verkauf bzw. Teilverkauf nach wie vor strikt verweigert.

So berichtete OHN am 19.01.2025: TikTok: Erst abgeschaltet, jetzt Rolle rückwärts

Was für ein Hin und Her: Nachdem TikTok den Betrieb in den USA eigenmächtig am späten Samstagabend eingestellt hatte (wir berichteten), wurde die Plattform nach etwas zwölf Stunden wieder hochgefahren. Weil Donald Trump, der am 20. Januar als US-Präsident vereidigt wird, erklärt hatte, TikTok einen Aufschub von 90 Tagen zu gewähren, wagte man den Schritt.

Bei X teilte TikTok mit, dass man Präsident Trump dafür danke, „dass er für die nötige Klarheit gesorgt und unseren Dienstanbietern zugesichert hat, dass sie keine Strafen zu befürchten haben, wenn sie TikTok über 170 Millionen Amerikanern zur Verfügung stellen.“ Man wolle gemeinsam mit Trump an einer langfristigen Lösung für TikTok in den USA arbeiten. Trump hatte erklärt, gleich nach seiner Amtseinführung per Präsidentenerlass eine Fristverlängerung durchzusetzen.

Die Zukunft bleibt aber unklar. Einen Verkauf schließt die TikTok-Mutter ByteDance aus. Zu einem Gemeinschaftsunternehmen, wie es ebenfalls angedacht ist, hat sich der Konzern bislang nicht geäußert. Unklar bleibt zudem nach wie vor, auf welcher rechtlichen Grundlage Donald Trump den Aufschub gewähren will.

So berichtete OHN zunächst: TikTok ist abgeschaltet

Am Samstagabend hat TikTok den Betrieb in den USA eingestellt. Nutzer:innen bekamen am Samstagabend einen Warnhinweis zu sehen, dass TikTok vorerst nicht mehr verfügbar sei. Es werde aber daran gearbeitet, die Plattform schnellstmöglich wieder verfügbar zu machen. Damit ist die Konzernmutter ByteDance dem drohenden Verbot durch ein Gesetz zuvorgekommen.

Ob die Abschaltung von langer Dauer ist, ist allerdings zweifelhaft. Denn Donald Trump kündigte an, TikTok als eine seiner ersten Amtshandlungen einen Aufschub von drei Monaten zu gewähren, wie u.a. die Tagesschau meldet. Fragwürdig ist hier aber die rechtliche Grundlage. Ein Aufschub sei laut Gesetz nur möglich, wenn es realistische Übernahmegespräche gebe.

Fusion mit Perplexity?

Eine mögliche Lösung fand sich am Wochenende nun kurzfristig durch das KI-Unternehmen Perplexity AI. Mit Verweis auf den TV-Sender CNBC berichtet der Spiegel, dass es Interesse seitens Perplexity an einer Fusion gebe. Man habe ByteDance einen Zusammenschluss mit dem US-Geschäft von TikTok vorgeschlagen. Der Finanzinvestor New Capital Partners soll als dritter Partner dabei sein. CNBC beruft sich dabei auf Insider, von den beteiligten Unternehmen gibt es bislang keine Stellungnahmen. ByteDance hatte einen möglichen Verkauf bisher kategorisch abgelehnt.

So berichtete OHN am 17.01.2025: TikTok scheitert am Supreme Court

Kurz vor der Deadline am 19. Januar hat der Oberste Gerichtshof der USA endgültig entschieden, dass ein TikTok-Verbot nicht gegen die US-Verfassung verstößt. Das Videonetzwerk muss Ende der Woche also abgeschaltet werden, es sei denn, in den verbleibenden Stunden beginnen noch Verkaufsgespräche. Das Weiße Haus erwäge Medienberichten zufolge, das Gesetz, das zum TikTok-Verbot führt, vorerst nicht zu durchzusetzen und auch Donald Trump ist ein Gegner des Verbots (mehr dazu weiter unten in diesem Artikel). In den kommenden Tagen wird sich zeigen, ob TikTok tatsächlich der Stecker gezogen wird oder ob das Unternehmen sogar selbst tut.

So berichtete OHN am 16.01.2025: TikTok erwägt Abschaltung

Das mögliche Aus für TikTok rückt näher, am Sonntag, 19.01.2025, läuft die Frist für das soziale Netzwerk in den USA ab. Nun bereitet TikTok offenbar die komplette Abschaltung vor und würde damit sogar über das Verbot hinausgehen. Laut The Information sei geplant, dass Personen, die die App aufrufen, stattdessen nur eine Nachricht angezeigt wird, die sie auf eine Website mit Informationen über das Verbot weiterleitet.

TikTok würde die App also für alle Nutzer:innen sperren. Das Verbot sieht eigentlich nur vor, dass die App nicht mehr in den Stores angeboten werden darf und keine Neuanmeldungen möglich sind. Wer bereits einen TikTok-Account hat, könnte das Videonetzwerk aber weiter nutzen.

Trump will Aufschub gewähren

Ob dieser harte Schritt überhaupt notwendig ist, bleibt allerdings nach wie vor offen. Denn wie die Washington Post berichtet, will Donald Trump, der am 20. Januar Präsident der USA wird, TikTok einen Aufschub von zwei bis drei Monaten gewähren. Trump ist mittlerweile großer Gegner eines TikTok-Verbots. Es ist aber fraglich, ob er das betreffende Gesetz wirklich kippen kann. Dieses wurde in den USA parteiübergreifend mit großer Einigkeit durchgesetzt. Gesetze einfach so rückgängig machen kann auch der US-Präsident nicht. 

So berichtete OHN am 14.01.2025: Spektakulärer Deal: TikTok könnte bald Elon Musk gehören

Kurz vor dem möglichen Aus von TikTok in den USA heizen neue Spekulationen die Gerüchteküche an. So soll die chinesische Regierung einen Verkauf von TikTok an Elon Musk erwägen, wie Bloomberg mit Verweis auf mit der Sache vertraute Personen berichtet. Bislang hatte ByteDance, der Mutterkonzern der Videoplattform, stets betont, dass ein Verkauf nicht infrage komme. In Peking sieht man das nun offenbar anders.

Im Raum stehe demnach, dass TikTok unter das Dach von X (ehemals Twitter) wandern könnte, sofern ein Verbot anderweitig nicht abgewendet werden könnte. X würde die Dienste dann zusammen betreiben. So soll es zumindest in chinesischen Regierungskreisen diskutiert werden. TikTok-Sprecher Michael Hughes sagte gegenüber The Verge dazu: „Man kann von uns nicht erwarten, dass wir uns zu reiner Fiktion äußern.“

Wird Trump das Verbot kippen?

Ein US-Gesetz zwingt ByteDance dazu, TikTok zu veräußern, andernfalls wird es in den USA verboten. Die Frist dafür endet am 19. Januar. Vor wenigen Tagen hatte sich noch der Oberste Gerichtshof mit dem Thema beschäftigt. Dort ist man jedoch nicht davon überzeugt, dass das entsprechende Gesetz die Redefreiheit in den USA verletze.

Trump hatte die Richter aber gebeten, die Frist zu verlängern, damit er mehr Zeit hat, einen Deal mit ByteDance zu vereinbaren. Es ist allerdings nach wie vor sehr wahrscheinlich, dass Trump, sobald er am 20. Januar als US-Präsident vereidigt wird, das Gesetz ohnehin kippt und ein TikTok-Verbot direkt wieder aufhebt. Er hatte zuletzt offensiv dafür geworben, TikTok nicht zu verbieten. Ein kurzzeitiges Verbot würde die Videoplattform kaum treffen, denn bestehende Nutzer:innen können die Plattform zunächst weiter nutzen. Nur Neuanmeldungen wären nicht möglich.

Elon Musk zwischen den Stühlen

Und Elon Musk? Der hat sich bislang nicht zu den Gerüchten geäußert. Er steckt ohnehin in einer waschechten Zwickmühle: Noch im vergangenen Frühjahr betonte er, dass er ein Verbot für einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit halte. Mittlerweile dürfte er aus strategischen Gründen aber zumindest einem Verkauf offen gegenüberstehen. Mit TikTok hätte er neben X die wohl einflussreichste Social-Media-Plattform in seinem Portfolio. Zudem ist China für sein Unternehmen Tesla einer der wichtigsten Absatzmärkte und nicht zuletzt pflegt er enge Beziehungen zur chinesischen Führung.

Ein Verbot oder zumindest eine Altersbeschränkung von TikTok würde auch in Deutschland auf große Zustimmung stoßen.

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