65 Wohnungsdurchsuchungen wegen illegaler Beiträge im Netz

Am Mittwochmorgen hat die Polizei in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt 180 polizeiliche Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren durchgeführt, wie der Spiegel berichtete. Den Beschuldigten wird etwa Volksverhetzung, Beleidigung oder die Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen vorgeworfen. 

65 Wohnungsdurchsuchungen

Neben zahlreichen Vernehmungen von Beschuldigten wurden auch 65 Wohnungen durchsucht. Die Maßnahmen wurden vom Bundeskriminalamt koordiniert und von den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden der Länder durchgeführt. Bei zwei Dritteln der Hasspostings handelte es sich um solche aus dem rechten Spektrum, einzelne Fälle wurden aus dem linksextremen Spektrum und aus religiösen Ideologien verzeichnet. Darunter befanden sich unter anderem Postings in Facebookgruppen, in denen zur Ermordung von Menschen aufgerufen wurde. Einige Beschuldigte waren zuvor bereits durch andere Straftaten aufgefallen. 

Zahlen seit 2021 vervierfacht

Seit 2021 haben sich die Zahlen im Bereich Hasskriminalität vervierfacht. Während 2021 noch 2.411 Fälle verzeichnet wurden, waren es im Jahr 2024 bereits 10.732. Ein Grund für den hohen Anstieg der Zahlen sei aber auch die Aufhellung des Dunkelfeldes, so das BKA.

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