Verkaufsverbot für Amazon? Patentklage gegen LCD-Fernseher

Der taiwanische LED-Chips-Hersteller Epistar verklagt Amazon wegen einer möglichen Patentverletzung.

Wie unter anderem winfuture berichtet, klagt das Unternehmen wegen der Verletzung von zwölf verschiedenen Patenten. Epistar sieht diese durch die Hintergrundbeleuchtung der von Amazon vertrieben Geräten verletzt. Mit der Klage möchte Epistar Schadensersatz erwirken. Möglicherweise droht Amazon auch ein Verkaufsverbot. Die Klage wurde im Bundesbezirksgericht im Western District of Texas erhoben. 

Mögliche Auswirkungen auf weitere Händler

In seiner Klage behauptet Epistar, Amazons Fire TV-Modelle mit einer Display-Größe von jeweils 43 und 50 Zoll aus der „4“-Serie und weitere Geräten aus der Omni-Reihe würden gegen Patente auf bestimmte LED-Designs (Light Emitting Diode) verstoßen. Die Patentverletzungen sollen vor allem das Layout und die Bauweise der LED-Streifen betreffen. 

Amazon selbst ist nicht der Hersteller der Geräte, sondern verkauft sie nur. Die Geräte werden von einem chinesischen Zulieferer bezogen. Epistar hat bisher nicht bekannt gegeben, ob auch gegen andere Firmen geklagt wird.

Ein Erfolg gegen Amazon könnte allerdings ein erster Schritt sein, um gegen weitere Unternehmen beziehungsweise Hersteller vorzugehen. Dann könnten vor allem Anbieter von Displays mit Micro- und Mini-LED-Beleuchtung ins Visier genommen werden. Die Patente betreffen vor allem das Design sogenannter Patterned Sapphire Substrate (PSS), die bei der Herstellung der LED-Beleuchtungen entscheidend sind. 

Wenn die Klage Erfolg hat, könnten sich daraus auch Folgen für andere Anbieter von Produkten mit LED-Beleuchtung ergeben.