Urteil: Droht Amazon Prime Video die Abschaltung?

Ein aktuelles Urteil sorgte am vergangenen Wochenende für größeres Aufsehen und soll sogar die Existenz von Amazons Streaming-Dienst Prime Video bedrohen. Hinter der Entwicklung steht ein rechtlicher Streit mit dem Tech-Unternehmen Nokia, genauer gesagt mit der Unternehmenstochter Alcatel-Lucent. Diese wirft Amazon vor, eigene Patente verletzt zu haben – und erhielt nun gerichtliche Rückendeckung durch das Landgericht Düsseldorf.

Das Gericht habe eine vorliegende Patentverletzung im Bereich des Streamings bereits bestätigt. Im Rahmen einer Unterlassungsverfügung „müsste Amazon seinen Streamingdienst hierzulande abschalten“, sobald Nokia die notwendige Kaution hinterlegt habe, meldet die WirtschaftsWoche. 

Nokia verweist auf Bedeutung fairer Bedingungen

Mit der Entscheidung zeigt sich Nokia zufrieden: „Wir begrüßen die Entscheidung und hoffen, dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt“, wird ein Firmenvertreter zitiert. Gegenüber Reuters hob Nokias Chief Licensing Officer, Arvin Patel, die Notwendigkeit hervor, Inhaber von Patenten für die Nutzung ihrer Technologien angemessen zu entschädigen.

Amazon wiegelt Verbotsmeldungen ab

Amazon selbst zeigte sich hinsichtlich einer drohenden Abschaltung wenig besorgt. Amazon Prime Video werde den Angaben eines Unternehmenssprechers zufolge die Bestimmungen des Urteils wahren und prüfe weitere Schreite. Allerdings bestünde „absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren“.

Demnach beziehe sich das Urteil aus Düsseldorf lediglich auf eine spezielle Funktion, die also in der derzeitigen Form künftig nicht mehr angeboten werden dürfe. Konkret gehe es dabei um die Übertragung von Prime-Video-Inhalten von einem Gerät auf ein anderes. Der Dienst im Allgemeinen sei somit nicht vom Urteil berührt. Sollte Amazon gegen die gerichtliche Entscheidung verstoßen, müsste der Konzern laut Reuters für „jeden Fall der Zuwiderhandlung“ mit einer Geldbuße in Höhe von 250.000 Euro rechnen.

Wie schnell Alcatel-Lucent die notwendige Kaution in Höhe von rund 647 Millionen Euro hinterlegen wird, wird sich zeigen. Das Tech-Portal Golem verweist aber auch auf die Möglichkeit, dass die Firma in einem alternativen Schritt auch einen Lizenzvertrag mit Amazon aushandeln könne.

Artikelbild: http://www.depositphotos.com