Amazon gewinnt Rechtsstreit um den Verkauf von gefälschten Produkten

Ist Amazon für den Verkauf und Verbreitung von gefälschten Produkten verantwortlich? Diese Frage wurde nun vor einem Gericht in Seattle geklärt. Der Kissenhersteller Milo & Gabby warf dies dem Online-Händler vor, doch Amazon konnte sich am Ende durchsetzen.

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Ein jahrelanger Rechtsstreit hat nun ein Ende gefunden: Amazon konnte sich vor Gericht gegen den Kissenhersteller Milo & Gabby durchsetzen. In dem Rechtsstreit ging es darum, dass sich das Unternehmen dagegen entschieden hat, seine Produkte über Amazon zu verkaufen. Soweit – so legal. Dann sind jedoch gefälschte Produkte des Herstellers bei Amazon aufgetaucht. Die Frage, die nun geklärt werden sollte, war: Inwieweit kann Amazon dafür verantwortlich gemacht werden?

Amazon nicht verantwortlich für Patentverletzung

Das Gericht in Seattle befand nach Informationen von GeekWire, dass Amazon nicht für das Patent, Copyright oder Trademark von Produkten verantwortlich ist, wenn ein Drittanbieter dieses verletzt, um gefälschte Produkte zu verkaufen. Die neun Geschworenen gaben dabei Amazon sogar in allen sieben Fragen Recht. Das Gericht entschied, dass das Unternehmen nicht hinter gefälschten Inhalten steht, die auf der Webseite aufgeführt werden. Zudem wird technisch gesehen kein „Angebot zum Verkauf“ vorgenommen, was die gesetzliche Grundlage dafür wäre, Amazon für die gefälschten Produkte verantwortlich zu machen.

Milo & Gabby äußerte sich gegenüber GeekWire nach dem Urteil wie folgt: „Der Sachverhalt ist sehr wichtig für kleine Unternehmen wie Milo & Gabby, welche regelmäßig Opfer von unbekannten Imitaten aus Übersee sind, die über Amazon verkaufen. Die Annahme, dass der größte internetbasierte Händler der Vereinigten Staaten keine derartigen Produkte verkauft oder anbietet, ist, so denken wir zumindest, durchaus zu hinterfragen.“

Milo & Gabby: Probleme mit Imitaten aus Übersee

Milo & Gabby wurde von einem Ehepaar gegründet. Nachdem diese sich dazu entschieden haben, nicht auf Amazon zu verkaufen, stießen sie auf ein Bild, das eines ihrer Produkte bewirbt und welches sie selbst geschossen haben. Darauf ist unter anderem ihr eigenes Kind zu sehen, das auf ein Kissen aus dem Sortiment liegt. Ein chinesischer Hersteller soll das Bild geklaut und zudem das Design der Kissen kopiert haben, um eigene zu verkaufen, die optisch kaum zu unterscheiden sind.

Das Familienunternehmen argumentierte, dass Amazon für diesen Verstoß verantwortlich sei, weil der Online-Händler ein „Angebot für den Verkauf“ von gefälschten Produkten anbieten und diese sogar in ihren Lagern speichern würde. Das Gericht sah dies jedoch anders.

Der Fall wurde seit 2013 diskutiert und kann durchaus als Präzedenzfall bezeichnet werden, weswegen viele große E-Commerce-Anbieter gespannt auf den Ausgang blickten. Das Urteil könnte laut GeekWire zukünftig Unternehmen wie Amazon vor ähnlichen Klagen bewahren.